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Es ist Krieg

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Kategorie: Beispielbeiträge

Veröffentlicht am Dienstag, 24. Januar 2023 13:43

Geschrieben von Helmut Försch

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2022 –  Es ist Krieg.

 

Es ist wieder Krieg. Eigentlich ist immer noch Krieg, seit meiner Schulzeit. Warum ist das so? Da­rüber denke ich seit den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts nach.
Den 2. Weltkrieg habe ich als Kind und Schüler mitgemacht. Und damit auch das NS-Regime, das wusste, wie man junge Menschen begeistern kann. Und in der Lehrerbildungsanstalt habe ich dann erleben und lernen müssen, was man von uns erwartete und wie man Elternhaus und Kirche kalt zu stellen beabsichtigte. Aus diesen Erfahrungen habe ich, nachdem ich Berichte und Filme aus den KZs und Vernichtungslagern gesehen, und Berichte von den Betroffenen und Opfern gehört und erfahren habe habe, den 8. Mai 1945 als Tag der Befreiung gesehen. Und ich habe konsequent die Lehren daraus gezo­gen. Schon ende 1945 lernte ich zwei Juden, die dem Holocaust entronnen waren am Marktplatz  kennen. Jascha und Sammy waren unterwegs um Rache an uns Deutschen zu nehmen. Wir prügelten uns bei Ein­bruch der Dunkelheit und schieden, es war im September, bei Morgengrauen als Freunde. So lange haben wir diskutiert und uns ausgetauscht. Wir hofften, dass Krieg, Diktatur, Verfolgung und Mord künftig geächtet  und Friede auf Erden als oberste Maxime sein müssten. Das hat meinen weiteren Lebens­weg bestimmt. Es hat mich aber auch gezwungen, meine Jugend und meine Entwicklung in der Nazizeit zu überprüfen und dafür gradezustehen. 
Wie war das gekommen. Meine Eltern hatten keinerlei Beziehung zu Nazis. Sie versuchten, mich davon fernzuhalten. Schule und Dienstpflicht und Angst vor der NS-Allmacht ließen sie verstum­men, wenn ich mit den mir eingeimpften Naziparolen nachhause kam. Mit meinen Freunden war ich gerne beim Jungvolk und dann auch stolz, mit allen Insignien und Abzeichen an der Uniform der LBA mich präsentieren zu dürfen. Wir hielten uns für Elite und wurden auch so behandelt. Die Lehrzeit im Internat war hart und ging mir bis ins Mark. In zwei Jahren wurde mein ganzes Le­ben umgekrempelt. Ich war dabei ganz allein, denn der Vater war fern. In der 3. Klasse der Volksschule schon wurden wir mit der „Judenfrage“ infiltriert, verseucht. Dazu sollten wir ein Bild zeichnen.. Ich malte zwei Bilder. Ich schäme mich heute noch dieser Bilder, auch wenn viele Juden, mit denen ich darüber sprach, mir sagten: Aber Du warst da doch noch ein Kind. Max Mannheimer, David Schuster, die  Geschwister Stern und Ansbacher, um nur die wichtigsten für mich zu nennen machten wie wieder Mut.

Mir wurde klar, dass Nationalismus, Militarismus und Rassismus, aber auch Kapitalismus, Egois­mus und Ausbeutung schuld sind an allen Übeln, unter denen die Menschheit, ja das Leben über­haupt leidet und dass ich daraus meine Zukunft orientieren muss. Und ich fand sie zunächst bei den Naturfreunden, denen ich schon aus der Kindheit mit den Eltern verbunden war. Gemeinsam mit der weitgehend vereinigten Linken gingen wir an die Arbeit. Nicht nur wir wollten das. Es gab viele Menschen, die an eine friedliche Welt und Gerechtigkeit glaubten. Die Geschichte seitdem habe ich aufmerksam begleitet, versucht dabei mitzuwirken und meine Meinung zu vertreten. Was ich beob­ach­tet habe, will ich hier skizzieren.

Bestandsaufnahme heute: Wir bewegen uns am Rande oder Vorfeld des dritten Weltkriegs. Wir ha­ben zwei Weltkriege hinter uns, die auf die gleiche Weise inszeniert wurden. Es ist möglich, dass auch ein dritter sich genauso hochschaukelt. Es ging nie um Dinge, die für die Menschen in den betroffenen Staaten wichtig waren. 1914 korrespondierten die Staats­ober­häupter – die z.T. sogar miteinander verwandt waren – und schlitterten unter führender Mitwir­kung des Deutschen Kaisers in einen Krieg, in dem fast in jeder Familie aus meine3m Bekanntenkreis Menschenleben oder Exis­tenzen vernichtet wurden. In der Inflation verloren die meisten  Überlebenden ihr Hab und Gut. Die aber daraus ihren Nutzen gezogen haben, bereiteten dann den 2. Weltkrieg vor. Es sind immer wie­der die glei­chen Figuren, die (meist im Hintergrund) im Spiel sind. Es geht um Macht und Geld, Geschäfte und Ressourcen. Immer. Auch jetzt wieder. Die Regierenden verspielen die Zukunft – die kleinen Leute zahlen mit Arbeitslosigkeit, Hunger und Not. Das ist ihr täglich Brot. Das ist schon jetzt zu spüren und es ist erst der Anfang. Die Schuldigen an allen Konflikten haben nie ihren Kopf hingehalten. Während die Klei­nen hungern, prassen die Verantwortlichen. Sie haben auch ihre Bunker für den Atomkrieg,

 

Es ist nicht zu fassen, wie schnell die Menschen von friedlich auf aggressiv umzupolen sind, Die Friedensarbeit vieler Jahre ist in den Dreck getreten. Nur wenige Menschen in Deutschland haben einen Krieg mitgemacht. Das waren sechs Jahre Angst, Blut und Tränen und danach Hunger, Armut und ganz langsam der Beginn einer Orientierung auf die Zukunft. Alle Kriege danach entstanden im Umfeld des Kolonialismus oder des Kapitalismus. Millionen Tote auf aller Welt  und immer mehr Flüchtlinge strömen in die Länder, die ihnen Zuflucht und Hoffnung geben sollen. Bisher ging das gut, denn alle profitierten davon. Das wird auch weiter gutgehen, solange der Stellvertreterkrieg in der Ukraine bleibt. Dort herrscht indessen Herr Selenskyi, der Russland bezwingen will. Aber das ist weder Napoleon noch Hitler gelungen, dessen Armeen bis zur Wolga vordringen konnten  und  25 Millionen Sowjetbürger und 6 Millionen Juden morden ließ. Dass ihm viele Ukrainer dabei halfen sollte nicht vergessen werden. An Ende dieses Konflikts werden Verhandlungen stehen. Da werden beide Seiten federn lassen. Große Teile der Ukraine werden verwüstet sein. Mit den Verein­barungen von Minsk hätte das vermieden werden können, aber Selenskyl und seine Unterstützer wollten das nicht. Die kleinen Leute werden zahlen.

Deutschland war nach 1945 zunächst viergeteilt, dann lebten wir in der Bi-Zone, durften nur mit Genehmigung der Militärregierung reisen. Noch waren wir die Verlierer, aber die Spannungen zwi­schen Ost und West waren schon bald zu spüren. Wir wussten, dass wir uns wieder in die Völ­ker­gemeinschaft einleben und uns  durch Friedfertigkeit und Humanität  das Dabeisein verdienen müs­sen. Die Militärregierung erlaubte schon Anfang 1946 die Gründung von Jugendgruppen und so waren wir Naturfreunde ab Februar 46 mit Falken, FDJ, KJ, CVJM, YMCA und Pfadfindern mit Unterstützung der US-Administration auf dem Weg in eine neue Zeit. Der Jugendring wurde ge­grün­det. Wir waren auf einem guten Weg, auch wenn wir noch hungerten.
Die Siegermächte in den beiden Kriegen bereiteten mit dem Versailler Vertrag, dem Nürnberger Prozess, die Entnazifizierung und Kriegsverbrecherprozessen einer kleinen Anzahl von Tätern wohl Probleme. Mit  der „Entnazifizierung“ -  die Bürger mussten auf einem Fragebogen 131 Fragen be­antworten - wollten die Siegermächte etwas Vernünftiges tun, nämlich die Nazis bestrafen und die­jenigen, die nicht mitmachten, schonen. Das ist auf ganzer Linie ge­scheitert. Mit dem Wech­sel der internationalen Politik zur Konfrontation Ost-West war das bald zu Ende. Wirklich aufgear­beitet ist weder ei­ner dieser Krie­ge, noch der Nationalsozialismus, mit seinem Terror, den KZs, dem Rassis­mus, dem Holocaust, den Massenmorden und  dem Militarismus schon gar nicht. Hätte man daraus nicht etwas lernen müssen? Es wurde schon bald verniedlicht, verdrängt, verschwiegen. Ich habe die Gründung der UNO als ein Zei­chen gesehen dafür, dass sich etwas ändert zum Frieden hin, aber schnell hat sich her­ausgestellt, dass sie auch nicht mehr wert ist als damals der Völkerbund.  Da wirklich über Krieg und Frieden entscheidende Beschlüsse vom Veto eines der „Großen“ Mächte jederzeit  blockiert werden kön­nen, werden[H1]  diese ausgehebelt. Wir haben auf einen Weltfrie­den gehofft mit einer Weltregierung als Schiedsgericht und  eine Weltpolizei. Und natürlich Abrüstung und Ächtung des Krieges.  Ich hatte zunächst geglaubt, dass eine Neutrale Zone in Mitteleuropa vom Nordkap mit Schweden, Norwegen, Dänemark, Deutschland, Polen, Benelux, Schweiz und Italien die Konfronta­tion zwischen Ost und West zu beenden imstande wäre. Wir wurden maßlos enttäuscht. Es wurde nicht einmal diskutiert. Frieden war auch in Deutschland nur das Thema am Rande, Toten­gedenken an den Kriegersenkmalen, am Massengrab vor dem Hauptfriedhof wie ge­habt.  Aber Gedenk­stätten für die Opfer des NS-Regimes haben Bürger in Eigeninitiative entwick­eln und schaffen müssen, oft gegen den an- und hinhaltenden Widerstand der Gesellschaft. Dabei sollten wir die nicht vergessen,  die Opfer der Linken in der Weimarer Republik - von Rosa Luxem­burg bis Felix Fechenbach -  es sind Hunderte, große, bedeutende Menschen, die von rechts umgebracht worden.

 

Von 1945 bis 1948 hungerten wir. Dann gab es plötzlich eine Währungsreform und ein Lastenaus­gleich sollte  Gerechtigkeit bringen. Wer Grundbesitz hatte bekam einen Ausgleich seiner Verluste, der Mieter ging leer aus. Meine Eltern bekamen als Lastenausgleich für die Wohnungseinrichtung, die Werkstatt und die Vor­­räte 400 DM. Das reichte für einen Tisch und vier Stühle. Gerechtigkeit als Start der BRD? Millionen standen vor dem Nichts. Aber nicht für alle. Denn schon bald konnte ich sehen, dass bekannte Funktionäre oder Fachleute, die für Verwaltung oder Militärregie­rung brauchbar schienen, einen Platz an der Sonne bekamen. Dann folgte am 13.5.1951 das Gesetz 131.  Alle Ex-Mitglieder der NSDAP konnten, sofern ihnen keine Kriegs­verbrechen nachgewiesen wor­den waren, wieder in ihre alten Stellungen und Rechte eingewiesen werden. Was für mich noch schwerer wog, war die Behandlung der Opfer des NS-Regimes. Men­schen, die für ihr Recht auf Vergeltung und Unterstützung klagten, wurden in Not und Tod getrie­ben. An den Stammtischen dröhnte es: Es muss endlich Schluss sein mit der Wieder­gutmachung. Jeder hatte seine eigene Ge­schichte, geprägt vom eigenen Erleben und den Lehren, die er zog und bekam. Was ihm geschah stand meist im Vordergrund.

Wie stand es damals mit Recht und Gesetz? Das stand fest, auf dem Papier. Wer aber hatte zu ent­scheiden?  Richter, Anwälte hatten rechtsradikale Tradition, nicht nur in Bayern, aber hier sehr gut doku­men­tiert von Emil Julius Gumbel in seinem Buch: „Vier Jahre politischer Mord“. Beispiel: Felix Fechenbach wurde, weil er ein Telegramm, das er in einer Zeitung veröffentlicht fand, an einen französischen Journalisten weitergegeben hat, 1923 zu 12 Jahren Zuchthaus verurteilt, das er im Zucht­haus Ebrach verbüßen musste. Im April 1924 wurde  Hitler wegen seines Putschversuchs, also wegen Hoch­verrat vom 9. November 1923 zu 5 Jahren Festungshaft in Landsberg verurteilt, wo er mit einem Sekretär seinen “Mein Kampf“ schreiben durfte. Beide wurden Weihnachten 1924 aus der Haft entlassen.Emil Julius Gumbel hat um 1920 politisch motivierte Morde untersucht und stellte fest: „Die Justiz ist auf dem rechten Auge blind. Mehr als 350 rechtsextremen Morden stehen rund 20 linksextreme gegenüber. Die Linken Täter bekamen Todesurteile, die Rechten im Schnitt nur vier Monate Haft.Verwaltung, Polizei, Gerichte entschieden und entscheiden immer, wie sie es gelernt haben. Und so fielen und fallen auch die Urteile bis heute aus. Justiz – wie gehabt: Die Klei­nen hängt man, die großen lässt man laufen, ja sie werden sogar noch belohnt. Die kleine Diebin (sie hat gefundene Wert- Bons für sich verwendet) wird an den Pranger gestellt, verliert den Job und wird bestraft.  Der Steuerhinterzieher sitzt einen Teil seiner Strafe in Edelhaft ab, muss nur einen Teil der hinterzogenen Summe begleichen und wird danach gefeiert wie ein Held. Der Bei­spiele gibt es viele.

Auch die Bildung wurde nach 1948, nach einer kurzen Zeit von denselben Lehrkräften vermittelt, die uns den Faschismus eingetrichtert hatten. Die Zeit zwischen 1914 und 1945 stand nicht auf dem Lehrplan unserer Kinder –und das ist  bis heute so. Allenfalls als Initiative einer Lehrkraft wurde mal darüber gesprochen. Der Frage: was haben Sie damals gemacht, konnte man so vermeiden, auf allen Gebieten. Es  ist nicht nur  nötig, das Buch: Eugen Kogon: Der SS-Staat müsste Pflichtlektüre schon in den Volksschulen sein. Und die paar Menschen, die heute noch aus eigener Erfahrung berichten könnten, sollten dazu gerufen werden. Nicht nur in Schulen, auch im Kindergarten habe ich schon über diese Zeit erzählt und diskutiert. „Ich und der Nationalsozialismus“ ist ein eigenes schmerzliches Thema.

Und was geschah mit den Opfern des Faschismus,  Nationalismus und Militarismus? Es gereicht Deutschland zur Unehre. Schon nach einigen Monaten nach dem 8.Mai 45 tummelten sich Nazis, die natürlich während des Krieges nicht an der Font standen, sondern als „Goldfasanen“ (so nannte man die ständig in ihren hellbraunen Uniformen mit den goldenen Litzen und Zeichen paradieren­den Bonzen, die damals Bürger überwachenden und gängelnden Leute), im Schutz der Militärre­gierung auf beratenden Stellen, aber auch in einigen Parteien, voran die CSU und nach kurzer Zeit im BHE (Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten, wobei sich Nazis als Entrechtete fühlten.
Sie hatten in den Kriegsjahren als Beamte in Verwaltung, Justiz, Überwachung und Verteilung die für die Neugestaltung nötigen Kenntnisse und diese wurden gebraucht. Das ging bis in die Spitzen der Besatzungszonen, später bis in die  Bundesregierung. In den 50er Jahren wurden Kommunisten wie Verbrecher behandelt, Mitglieder der FDJ und Jungsozialisten wurden nicht zum Studium zu­gelassen, ein Lokomotivführer durfte seinen Beruf nicht ausüben. Willy Brandt und Herbert Weh­ner wurden im Bundestag von der vereinigten Rechten aus CSU, FDP und BHE mit negativen Namen belegt. Und manche von denen, die vor 1933 als Gegner der Nazis auftraten oder später irgendwie ins Netz gingen und ihre Status verloren oder im KZ landeten, hatten geglaubt, dass sie nun ein neues Deutschland mit aufbauen könnten, wurden bitter enttäuscht. Von Wiedergutma­chung keine Spur. Jüdische deutsche Bürger, die emigrieren konnten, und Angehörige, deren Mitglieder ermordet wurden, glaubten zunächst daran, dass sie für ihre Verluste an Vermögen und Immobilien entschädigt würden, hatten auf Sand gebaut. Die Akten in den Archiven über diese Zeit von 1933 bis 1970 zeigen ein Bild ein Bild von  Deutschland, das man gern vergessen möchte.

 

An der Talavera übten die Freunde der SS in den 50er Jahren schon wieder den Nahkampf. Und ne­ben der alten Mainbrücke prangte das Firmenschild der NPD. Bekannte Journalisten und Politiker bekannten stolz: „Ich war dabei“. Bei der SS. Der Krieg wurde der heranwachsen­den Jugend mit „Landserheftchen“ schmackhaft gemacht. Das Fernsehen  bringt auch heute noch ständig Sendun­gen über Hitler und sein Umfeld, über KZs und alle Phasen des Faschismus. Wie es wirklich war, kann  und darf man nicht zeigen. So harmlos, wie Krieg, Mord, und vor allem die Grausamkeiten in den KZs und Vernichtungslagern  dargestellt werden, war das nie. Und diese Unwissenheit kann  der Grund sein, dass eine große Mehrheit der Deutschen nach Waffen für die Ukraine schreit und nur wenige nach Frieden oder diplomatischem Vorgehen.

So haben wir uns das nicht vorgestellt. Und dann kam die Bundeswehr, wer baute die auf, genauso wie die Polizei  und das Rechtswesen, die Erziehung und Lehre. Wir Pazifisten blieben weiter auf ver­lorenem  Posten, wurden von hohen Repräsentanten unserer Republik als Ungeziefer oder Ver­fas­sungsfeinde beschimpft, bespuckt, getreten, verloren oft den Arbeitsplatz, durften nicht studie­ren.  In dieser Zeit wurden die Grundlagen geschaffen für die heutige Zeit. Damals hieß es Sowjet­union, jetzt Russland. Und dass jetzt die Ukraine eine Rolle, besser diese Rolle dabei spielt, ist kein Zufall. Erinnern wir uns. Als  deutsche Soldaten 1941in die Ukraine ein­­­­marschierten, wurden sie zum Teil als Befreier gesehen. Wie in Kriegsverbrecherpro­zessen offenbar wurde, wa­ren Ukrainer auch in Vernichtungslagern und KZs tätig, „schlimmer als die SS“ sagten Zeugen aus, wie auch der Auschwitzkommandant Höß. Kollaborateure und SS-Angehörige aus damals von der Wehrmacht be­setzten Ländern bekamen – bekommen vielleicht heute noch - Renten dafür. Den Opfern der Nazis z.B. in Polen, Griechenland, ja in fast allen Staaten Europa, die als Arbeitssklaven in Lagern oder KZs  ausgebeutet wurden, eine Entschädigung zu zahlen wehrt sich die BRD mit allen Mitteln und Tricks.  Das alles sind Indizien für die heutige Lage in der Welt. Dass dabei die BRD eine so große Rolle spielt, ist aus all diesen Fakten zu lesen und das ist besonders schockierend. Herr Selen­ski schreit dauernd nach Hilfe aus Deutschland. Gab es gar Absprachen über die Politik der Selens­ki- Regierung gegenüber den Russen in ihrem Land? Ich sehe eine Kriegshetze in den Medien, das Wort Frieden findet man viel zu selten. Die Kriegs­berichte sah man zu keiner Zeit  so nah und b­e­drückend. Damals, was sah man von Korea, Vietnam, Irak, Afghanistan, Jemen, Syrien, Tschecho­slowakei, Ungarn, Serbien, Kossowo, all die afrikani­schen Staaten. Wen hat das interessiert und jetzt, bei der Ukraine ist das völlig anders. Warum? Ist es vielleicht so, dass dieser Konflikt mit Vorbedacht angestrebt wurde? Die Indizien dazu sind nicht uninteressant. Verdient an diesen Krie­gen, Konflikten und Notlagen haben alle -kräftig verdient. Nur die Kleinen Leite zahlen und werden ausgebeutet wie eh und je. Auch unser Wohlstand ist da­mit erkauft. Wir müssen uns klar darüber sein, dass das Elend, der Hunger und der Zustand dieser unserer Welt mit dem begründet ist, was wir tun oder lassen. Wir Bürger haben es in der Hand, ob es auf dieser Welt einmal Frieden und Ge­rechtigkeit geben  kann und wird. Vielleicht einmal, ja vielleicht. Kleine Anzeichen dazu gibt es noch nicht.

Das Christentum war einst kulturbildend und Päpste, wie auch die Bischöfe wurden gehört. Dieser Tage hat Papst Franziskus sich zu Wort gemeldet und dabei darauf hingewiesen, dass es auch eine Vorgeschichte gibt. Das wurde in  Presse und Medien kaum zur Kenntnis genommen. Es passte auch nicht zu den Standpunkten der Parteien die das C zwar beibehalten, aber mit dem was Jesus und seine Jünger bewegte, habe sie absolut nichts mehr gemeinsam. Dem sind ÖDP und Linke auf jeden Fall wesentlich näher.

Für mich als überzeugtem Pazifisten waren die Remilitarisierung, der Abschuss von Willy Brandt und der Nach­rüstungsbeschluss die Ursache, u.a. meinen Antrag zum Eintritt in die SPD im­mer wieder wegzuschmeißen. Ge­gen die Wiederbewaffnung haben wir uns mit der Gründung des Deut­schen Zweiges der „Interna­tio­nale der Kriegsdienstgegner“-Würzburg in der Sonnenstraße. 5, mit Prof. Rauhut der Öffentlichkeit vorgestellt.  Hunderttausende von sog. Wehrpflichtigen konnten für Friedensdienste begeistert werden. Es gibt aber noch zu viele die das anders sehen. Meine Hoff­nung, dass sich die Gewerkschaften gegen die Remilitarisierung mit einem Generalstreik wehren würden, hat mich auch ihnen entfremdet. Das war die letzte Chance, den Friedensweg zu finden.

Und heutzutage ist es genauso fahrlässig, sich bei Grünen, der FDP oder den Linken zu engagieren. Ein Pazifist hat jetzt, wo Heldentum, Waffenexport und -lieferung in Kriegsgebiete von den Mas­sen nicht nur gebilligt werden,  sondern geradezu nach Eingreifen geschrien wird, fällt es schwer, nicht zu resignieren. Dass die Christlichen Parteien am lautesten  schwere Angriffswaffen für die Ukraine fordern, anstatt alles zu unterstützen, was einem Ende der Kampfhandlungen dienlich wä­re, müsste eigentlich für jeden wahren Christen schrecklich sein. Aber solange Waffen gesegnet werden, an­statt sie zu Pflugscharen  umzurüsten und lieber einzustimmen in das Kriegsgeheul in den Medien, ist an einen wirklichen Weltfrieden nicht zu denken.

Immer noch ein wenig Zuversicht, dass die Menschheit etwas aus der Geschichte der letzten tau­send Jahre lernt und danach handelt? Ja, immer noch! Denn es gibt – nicht nur in alter Geschichte, sondern in der von mir überblickbaren Gegenwart und Vergangenheit einige Geschehnisse, die zei-gen, dass gewaltloser Widerstand durchaus siegen kann. Oder war das Ende der DDR nicht auf den Wunsch einer starken Minderheit nach Freiheit gegründet? Gandhi und seine Getreuen marschierten gegen die Salzsteuer und zugleich gegen den Kolonialismus. Sie siegten, weil sie es mit aller Kraft wollten und bereit waren, dafür alles auf eine Karte zu setzen. Sie beendeten den Kolonialismus nicht nur in ihrem Land. Unzählige Länder folgten. Genauso ist es allen Diktatoren und Herrschern oder Invasoren ergangen, die seit 1945 aus ihrem Land vertrieben wurden. Keiner dieser kleinen Kriege oder Invasionen hat den Angreifern zum Sieg verholfen. Sie mussten alle mit Ergebnissen abziehen, die sie mit Verhandlungen auf Augenhöhe spielend erreicht hätten, oder sind gar mit Schimpf und Schande vertrieben worden.  Früher hatte es auch noch eine Diplomatie, und daneben eine Geheimdiplomatie gegeben. Gibt es das nicht mehr? Oder ist man gar nicht interessiert daran. Vom reinen Geschäftssinn her ist es eine einfache Rechnung: Dieser Kon­flikt bringt den Rüstungs­industrien einen enormen Zuwachs wahrscheinlich in Billio­nenhöhe. Außerdem geht’s um Riesen­geschäfte mit Erdgas, Erdöl, Getreide und Verteilung auf allen Seiten.  Leidtragende sind die Ukra­iner und die Russen. Danach wird die Ukraine wieder auf­gebaut. Da gibt es auch ganz schön was zu verdienen. Bezahlen müssen es alle kleinen Leute auf der ganzen Welt. Die Währungen wackeln, Inflation ist seit Jahren permanent. Wer Grundbesitz hat ist fein raus. Und wer ein Mandat hat, ist auch nicht chancenlos. Denn ob z.B. das deutsche Parla­ment reduziert wird, können sie ja selbst bestimmen, genauso wir die ständigen „Angleichungen“ der Diäten. Es gibt keine funktionierende Kontrolle, die jede Maßnahme und Ausgabe kontrolliert, die jede Überschreitung der Befugnisse, Ausgaben oder Maßnahmen sanktioniert. Gerade jetzt, in dieser Zeit von Ukrainekrieg und Corona-Hype ist es unerhört, wie mit dem von der Mehrheit der Bürger und den Menschen der Zukunft hart erarbeiteten Geld geaast wird. Da schmeißt einer 100 Milliarden hin für Waffen und Militär, als wäre das ein Butterbrot. Was hätte man davon für Arme, Kindergärten, Bildung und Gesundheit tun können. Und wen interessiert es denn, was wir einfachen Bürger sagen, meinen, wollen?
Als ich in den 80er, 90er Jahren einen Leserbrief schrieb, wurde er veröffentlicht. Heute nur wenn er passt. Damals, ja bis vor Corona bekam ich eine ausführliche Antwort von Abgeordneten, Mini­stern, Stadtverordneten und Räten, auch von Präsident und Verfassungsgericht. Jetzt aber findet keiner von angeschriebenen Mandatsträgern oder Leitern es für angemessen auch nur den Eingang des Schreibens zu bestätigen.

Betrachten wir die Ampelkoalition  2022, nach Corona und nun dem Ukrainedebakel. Ein Trüm­merhaufen. Wie war es denn am Anfang in den 50er Jahren mit den Parteien und der Regierungsar­beit. Da gab es Debatten im Bundestag, da nahm die ganze Bevölkerung teil, saß am Radio, fieberte mit. Da kannte man die großen Redner, da konnte man sie beim Wort nehmen. Das waren Men­schen aus dem Volk, es waren viele Berufe und alle Schichten des Volkes vertreten. Heute aber ist kaum etwas bekannt über Abgeordnete nach Berufen, Herkunft und Bildung. Heute sind es fast nur noch Akademiker, vor allem Juristen und Parteikarrieristen, die selbst über ihr Einkommen und ihre Zukunft entscheiden. Wer nicht mehr gewählt wird, kann sicher sein, mit einem lukrativen Posten in der Wirtschaft, im Regierungsumfeld, der Parteiführung oder Lobby untergebracht zu werden.

Schauen wir uns die Akteure dieser Zeit- an: Was ist ihr Beruf, was haben sie gelernt, wie verlief ihr Werdegang. Sind sie Fachleute? Sind ihre Berater Fachleute? Oder sind sie  alle aus der Polit-Kaste. Genau. Und weil die Berater auch nichts wissen, darum wird diese Politik gemacht.

Das kann man bei der Gesetzgebung im Sozialen am deutlichsten sehen. Waren die Zuwendungen im Sozialen von Kindergeld bis Krankenversicherung früher auf Bedürftigkeit zugeschnitten, prof­i­tieren auch Millionäre und Minister – sicher noch mehr als der sogenannte „Kleine Mann“. Wir ha­ben unsere zwei Kinder noch ohne Kindergeld in den schweren Aufbaujahren aufgezogen. Da gab es Kindergeld erst ab dem 3. Kind. Das ist nur eines von tausend Beispielen, die ich mir sparen kann. Sie haben kaum noch Kontakt zum Volk, sind eine eigene Kaste, haben keine Ahnung, wie es den Menschen dort draußen geht. Sie treffen Entscheidungen über die man nur noch den Kopf schüt­teln kann. Es fühlt sich an, wie ein Film, bei dem man nur Zuschauer ist.
Da gibt es unsere Verfassung, die eigentlich nur als Grundgesetz geschrieben wurde und die erst nach einer Wiedervereinigung vom ganzen deutschen Volk in einer Abstimmung bestätigt werden sollte – vom ganzen Volk. Diese Abstimmung fand nicht statt. Irgendwelche Leute sagten sich: die­se Bevölkerung brauchen wir doch nicht zu fragen, das machen wir unter uns aus. Und so sagten sie: Das Grundgesetz ist Verfassung- fertig. Und in der Tat: Das Volk schläft. Mit denen kann man das ja machen.

Es ist schmerzlich, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen. Viele denken gar nicht erst daran, das zu tun. Andere sehen nur die eigenen Belastungen im Vordergrund. Und so ist z.B. der 16. März abends in jedem Jahr die Stunde des Gedenkens an die Zerstörung des größten Teils unserer Stadt. Das denken wir an das, was wir verloren haben, unsere Angehörigen, Freunde, unser Hab und Gut. Aber nur wenige denken daran, warum das geschah, dass man das eben auch als Fol­ge, als Revanche für das Leid gesehen werden muss, das wir, unsere Politik, unser Staat, das verur­sacht hat. Und wir haben damals geschwiegen oder gar begeistert mitgemacht.

Und heute: 100 Milliarden für die Bundeswehr, bisher sind Billionen schon verjubelt worden und ständig wird nachgebessert- aber immer wieder heißt es, sie sei nicht einsatzfähig, also immer mehr für dieses Fass ohne Boden. Die ver“Scheuer“ten Millionen, die Fehlplanungen, die Milliarden für Beraterve­r­träge schreien zum Himmel. - Mindestlohn, Renten, Sozialwohnungen, Wohnungs­lose, Bettler, Flaschensammler, alles eine Schande. Dazu kommt:  Unsere Krankenkassen sind in  Notl­age, müssen das Strand­gut der Politik versorgen,  für die kleinen Leute: immer mehr Zuzahlun­gen in be­trächtli­cher Höhe, die Kassenbe­­träge werden erhöht, die Sozialversicherung wird damit über­lastet. Dazu kommt Corona – aber wer im Monat 10.000 € bekommt, der spürt das nicht.  Und die sind alle so weit von uns kleinen Leuten weg, haben keine Ahnung wie das ist: immer weniger Geld zur Verfügung zu haben, wenn die Miete bezahlt ist und die Heizung und die Kartoffeln und nicht mehr genug für ein Stück Fleisch, weil die Rente zu klein oder das Einkommen zu niedrig  ist. Man baut ein Theater für hundert Millionen und ein großer Teil der Bevölkerung wird es sich nicht leisten können da reinzugehen. Für sie bleibt das verordnete und zwangsweise bezahlte Fernsehen, wo man von früh bis spät gefüttert wird mit Mord und Totschlag, Quiz und Palaver, aber sorgsam alles vermieden wird, was ein wenig von dem harten Alltag ablenkt mit Lachen, Entspannung  und Spaß. Und die meisten  der daneben gezeigten wunderschönen Natur- und Kulturfilme werden verhunzt durch unangebrachte Musikein­spielungen und Störung der Texte. Und einst gab es für Schwerbehinderte und Bedürftige einen Rabatt bei Eintrittspreisen in Schwimmbädern und kultu­rellen Bereichen.
Überall sieht man Mängel. In Bildung und Lehre fehlt es an Vielfalt und Konzentration auf Erzie­hung zu Kompetenz und Verantwortung. Freiheit und Recht sind in höchster Gefahr, von einer entfesselten Politbürokratie nicht nur eingeschränkt, sondern verloren zu gehen. Das Recht auf Wohnung und Freizügigkeit ist für eine ständig sich erhöhende Armut für viele nicht mehr gegeben.

Durch Verlegung der Betriebsstätten vieler Firmen und Betriebe in Billigländer wird die Arbeits­losigkeit an die Sozialversicherung delegiert, die auch mit einer ständig steigenden Anzahl von Flüchtlingen zu tun hat. Und die Arbeitslosen werden zuweilen wie Sklaven behandelt.

 

Was hat das alles mit dem Krieg zu tun? Könnte jemand fragen. Ich sage: Alles.  Schauen wir uns den Laden doch einmal an. Was ist übrig geblieben von unserer Demokratie oder gar einer „Sozia­len Marktwirtschaft“, wie sie noch in den 50er Jahren geplant und zunächst gelebt war. Nicht ein­mal der Name. Wir träumten mal von Beteiligung der Bürger an der Gesetzgebung, von Volksent­scheid und Mitwirkung. Seit Corona und nun erst recht seit dem Ukraine-Krieg ist schon der Gedanke daran ein Sakrileg. Unsere politischen Eliten reagieren, gestützt von den Medien, die wie gleichgeschaltet wirken, selbstherrlich und sicher, weil es offenbar dafür kein Korrektiv mehr gibt.
Das sieht man ganz besonders bei der Verhängung von Sanktionen  gegen Russland, was die deut­sche Außenministerin prahlerisch als Ziel signalisiert: „Das wird Russland ruinieren.“ Wahrscheinlich wird es unseren Bürgern  und unserer Wirtschaft mehr schaden, als den Russen. In den Regalen der Lebensmittelläden gibt es mittlerweile viele Produkte die 20 – 50 % teurer sind  als vor 4 Wochen. Was die Abschaltung des Gases, von CSU, FDP und Grünen, wenn auch nicht so schnell gefordert,  in den Wohnungen und im Geldbeutel der Bürger mit niedrigem Einkommen an‑richten wird, interessiert diese Leute nicht. Aber auch die deutsche Wirtschaft wird einiges abbekommen.
Wie konnte es so weit kommen. Mit Corona wurden Bürgerrechte ausgesetzt. Das ist eigentlich schon verfassungswidrig. Was hilft sie Verfassung, wenn man sie bei Bedarf ändern kann? Wann ist der Bürger überhaupt noch gefragt. Nur noch als „Stimmvieh“, wie es mal interpretiert wurde oder gibt es noch eine Möglichkeit, sich gegen diese Entrechtung zur Wehr zu setzen?  Die Medien zeich­nen ein Bild, das keinerlei Opposition erkennen lässt. Wie sollen die Menschen sich ein Bild machen, wenn Alternativen nicht gezeigt werden. So ist man, zum Beispiel, ein „Putin-Versteher“, wenn man die Vorgeschichte dieses Konflikts zur Sprache bringt. Oder die andere Seite der in den Medien verbreiteten Version der Butscha-Morde, oder die Geschichte der Krim, wie sie ukrainisch wurde.
Wenn wir im kommenden Winter frieren und hungern werden, dann mit dem Wissen, dass die, die und das eingebrockt haben, es schön warm haben und ihre Feste feiern können. Wir hätten aus der Sahara Solarstrom beziehen können, das haben die Amis verhindert. Und wenn man versucht hätte, wenigstens mit Putin und Genossen zu reden, anstatt dem Schauspieler in der Ukraine die Plattform für seine Heldenrolle einzuräumen, wäre das noch lange kein Sakrileg gewesen.
Dass unsere Bundesregierung mit Corona und Ukraine auf eine harte Probe gestellt wurde, kann aber keine Ausrede sein. Fehler können immer wieder vorkommen. Aber bei SPD und Grünen ist festzustellen, dass von den vor der Wahl gezeigten  Zielen und Prämissen kaum noch was übrig geblieben ist. Das aufzuzählen kann ich mir sparen.
Bis 1990 konnte man hinter den Fassaden der etablierten Parteien  Richtung und Ziel erkennen. Das ist nicht mehr gegeben. Erstes Ziel scheint zu sein, an die Macht zu kommen. Dafür kann alles in­fra­ge gestellt werden. Wem kann man denn noch die früher bekannten Attribute sozial, christlich zuordnen. Allenfalls freiheitlich, das nehmen alle für sich in Anspruch, aber nicht für die Bürger, die, wie die Wahl in NRW gezeigt hat, die Bürger gerade noch zur Hälfte an die Urnen bringt. Das ist angesichts der Fülle von Vergesslichkeit, Korruption und Tricksereien, von Ausreden, Fehlern und Abstreiten von Fehlentscheidungen auch verständlich. Es gibt leider auch keine Instanz, die in der Lage und Rechtens ist, solches Gebaren anzuprangern oder gar zu sanktionieren.

Unter Corona ist uns Bürgern von der Politikkaste die Kompetenz im Berufs- und Alltagsleben nicht zugetraut, über Gesundheit und Kontakte mit anderen Menschen zu entscheiden. Ich denke, dass ich das genauso gut kann wie diese Damen und Herren da droben. Jedenfalls komme ich zu dem Eindruck, dass es diesen Leuten droben vollkommen egal ist, was wir Bürger denken oder wollen. Zur Information für den interessierten Menschen gibt es Medien, die das, was um ihn vorgeht auch konträr oder ergänzend zur „Mainstream-Wahrheit“ vorhält. Daraus kann ich mir schon ein  Bild machen. Dafür gab es bis Anfang der 2000er viele Möglichkeiten. Man sagt wohl: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Sie hat nicht mehr viel Zeit dazu.

1989 schrieb ich

40 Jahre BRD – Totenklage oder Hoffnung   

zum Jubiläum der Bundesrepublik geschrieben von Helmut Försch

 

es endet auf  S. 9 mit diesen Zeilen:

 

Es hieße Eulen nach Athen tragen,

                                 wollte man die soziale Wirklichkeit schildern,

                                 von den Warteschlangen in den Sozialämtern,

                                 von den Steuergeschenken für die Großverdiener,

                                 von den erhöhten Verbrauchssteuern, die vor allem

                                                Kinderreiche, Arbeitslose, Kleinverdiener und Rentner treffen,

                                 von Jäger 90 und den Kindergärten,

                                 von Steuerbefreiung für Hausangestellte und Gesundheitsreform,

                                 von Diätenerhöhungen und Obdachlosenstatistik,

                                 von Suchtprävention und Selbstmordrate. Jeder sieht es.

Es hieße Eulen nach Athen tragen, wollte man sagen, was geschehen müsste,

                                 um eine zukunftssichere und humane Gesellschaft zu entwickeln.

               Jeder weiß das. 

Es steht im Grundgesetz,

                                 unsere überkommenen Moralvorstellungen schreiben es vor,

                                 die Charta der Vereinten Nationen , die Menschenrechtskonventionen

                                 und vor allem der gesunde Menschenverstand weisen darauf hin:

 

Humanität, Friedensliebe, Solidarität  -  Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit  -

                                 Alte und ewig neue Maxime  -

                                 Rezepte zum Überleben im nächsten Jahrtausend.

 

Immer noch Hoffnung ?          Ja   -   ja   -   ja !

                                 Aber es ist nicht mehr viel Zeit, was zu ändern.

 

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